Über die aktuelle Lage im Landshuter Stadtrat

Um die anstehenden Entscheidungen der nächsten Monate zu erörtern und die letzten Monate der Stadtratsarbeit Revue passieren zu lassen, gingen die Landshuter SPD-Stadträtinnen und -Stadträte am vergangenen Dienstag in eine Klausurtagung.

Fraktionschef Klaus Pauli konnte in Anbetracht der turbulenten Geschehnisse im Personenbereich, besonders bei der CSU-Fraktion, eines ganz klar feststellen. Auf die SPD-Fraktion kann man in puncto Verlässlichkeit bauen. Sie hat ihre klaren Linien bei Entscheidungen der Vergangenheit nie verlassen und die Bürgerinnen und Bürger müssen bei den Stadträten der SPD nicht ständig mit neuen Stadtpunkten rechnen, so der Pressesprecher der Fraktion Robert Gewies.

Dies hat bei den in der Vergangenheit stattgefundenen Querelen im Landshuter Stadtrat eine besondere Bedeutung, gilt es doch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Kommunalpolitik wieder herzustellen und eine totale Zersplitterung der gewählten Volksvertreter zu verhindern.
Insofern gratulieren wir der CSU-Stadtratsfraktion zu ihrer neuen Fraktionsführung und hoffen, dass sich zum Wohle für unsere Heimatstadt Landshut wieder eine vernünftige Sacharbeit einstellen wird.
Es sollte nicht wieder passieren, dass die Kolleginnen und Kollegen der CSU zum Beispiel bei der Entscheidung um bezahlbaren Wohnraum der sozialen Kälte der FDP-Fraktion folgen, so Stadtrat Dietmar Franzke.

Die etwas unglückliche personelle Entwicklung bei einigen Stadtratsgruppierungen der letzten Monate hat sich ohne Frage zumindest nicht positiv auf die Arbeit im Landshuter Stadtrat ausgewirkt. Und dies zu einem Zeitpunkt, wo besonders viele wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen wie z.B. die Weiterentwicklung des Landestheaters Niederbayern und vieler weiterer "Baustellen", die allesamt erheblichen Finanzaufwand erfordern.

Deshalb, so Pressesprecher Robert Gewies, ist jetzt im Besonderen eine gute Zusammenarbeit aller Stadträtinnen und Stadträte gefragt, um all diese wichtigen Entscheidungen in die richtige Spur zu bringen.

Alle SPD-Stadträtinnen und -Stadträte waren sich dahingehend einig, dass nun die Voraussetzungen in diese Richtung wieder deutlich besser sind.