SPD-Kreistagsfraktion bereitet sich auf Haushaltsberatung vor
Informationsgespräche mit Wolfgang Brandl, dem Leiter der Tiefbauerverwaltung, sowie Kreiskämmerer Siegfried Hoefert standen im Mittelpunkt der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Bei den Vorberatungen kristallisierte sich heraus, dass die Fraktionsmitglieder in den wesentlichen Punkten den Kreishaushalt mittragen werden.

Umfassend stellte Wolfgang Brandl die vorgesehenen Um- und Ausbaumaßnahmen des Landkreises vor. In der Prioritätenliste seien in diesem Jahr vier Ortsdurchfahrten und fünf Oberbauverstärkungsmaßnahmen vorgesehen. Unter den geplanten Vorhaben ist auch die Oberbauverstärkung von Bogen nach Bärndorf. Kreisrat Manfred Meindl stellte die Frage, warum die geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt von Bärndorf nicht gleich mit durchgeführt werde. Dies sei nicht möglich, da die Stadt Bogen ihre Vorarbeiten bezüglich eines möglichen zweiten Bürgersteiges noch nicht abgeschlossen habe, so die Antwort von Wolfgang Brandl. Nachdem im Landkreisbereich größere Straßensanierungsmaßnahmen durch den Bund bei den überregionalen Trassen anstünden, sei mit der Umsetzung der Landkreisvorhaben voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr zu rechnen.

Fraktionschef Heinz Uekermann regte an, zur Verbesserung des touristischen Angebotes die Radwege des Landkreises noch besser zu vernetzen. Darüber hinaus müsse der Labertal-Radweg in einigen Bereichen wesentlich optimiert werden. In den reinen Touristikgebieten des Landkreises sei wegen der Steigungsverhältnisse der Bau von Radwegen nicht sinnvoll, so der Chef der Tiefbauverwaltung. Zur Vorsicht mahnte er bei der Anlegung neuer Radwege, über die Vernetzung von Radwegen auf bereits vorhandenen Trassen könne man jedoch durchaus nachdenken.

Zunächst ging Kreiskämmerer Siegfried Hoefert auf die Raumsituation an der Ludmilla-Realschule ein. Für das Raumprogramm sollen jetzt 26 Klassen zugrunde gelegt werden, nachdem man ursprünglich nur von 22 Klassen ausgegangen sei. Die Unterbringung von Klassen in der Ganztagsbetreuung sei langfristig nicht möglich. Die Containerlösung könne ebenfalls nur eine Zwischenlösung sein. Eine Auslagerung von Klassen in die Berufsschule verfolge man nicht ernsthaft, der Erweiterungsbau für fünf Klassenzimmer und einem Biologiesaal werde immer wahrscheinlicher. Heinz Uekermann begrüßte aus der Sicht der SPD-Fraktion das Umdenken bezüglich des Raumbedarfs. Kommunale Bestrebungen für eine Auslagerung von Klassen nach Hunderdorf oder der Errichtung einer Zweigstelle in Stallwang bezeichnete er als nicht realistisch.

Nach der umfassenden Vorstellung der Eckdaten des Haushaltes wies Siegfried Hoefert eindringlich auf die Unabwägbarkeiten in diesem Jahr hin. Auf Grund der Unsicherheit bezüglich der zukünftigen Entwicklung der Ganztagsschulen und der aktuellen Konjunkturlage könne aus seiner Sicht keinesfalls über eine Reduzierung der Kreisumlage nachgedacht werden. Diese werde im Gegenteil in den kommenden Jahren wieder kräftig ansteigen müssen, zeichnete er ein düsteres Zukunftsbild. Insgesamt halte er den diesjährigen Haushaltsentwurf für ein solides Werk, der viele Schwerpunkte bei Investitionsmaßnahmen zulasse.