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Ampel-Koalition sorgt für positive Erwartungen bei der Landkreis-SPD

Veröffentlicht am 30.11.2021 in Kreisvorstand

Kreisvorstandssitzung nach der Neuwahl beschäftigt sich mit Bundestagswahl und Landkreis-Jubiläum

Zur konstituierenden Kreisvorstandssitzung trafen sich kürzlich die SPD-Mitglieder der Landkreis-SPD in der Ergoldinger Stub´n. Dabei stand zum einen das Kennenlernen der neuen Vorstandsmitglieder auf der Tagesordnung aber auch der Rückblick auf die Bundestagswahl und der Ausblick auf das Jahr 2022. „Vermutlich wird das die einzige Präsenzsitzung in diesem Jahr sein“, stellte die Kreisvorsitzende Ruth Müller, MdL fest. „Denn auch wenn es keinen erneuten Corona-Lockdown geben sollte, so werden wir uns unserer neu erworbenen digitalen Kompetenzen besinnen und uns wieder online treffen“, so Müller. Nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl und einer neuen Umfrage, der zufolge in Bayern die SPD wieder an zweiter Stelle vor den Grünen liegt, sind auch die Sozialdemokraten im Landkreis in guter Stimmung. Beim Rückblick auf den SPD-Erfolg im Bund machte die Kreisvorsitzende zwei Gründe aus: eine geschlossen einig auftretende Partei und Olaf Scholz als richtigen Kandidaten zur richtigen Zeit. „Die Menschen haben für eine neue Politik gestimmt, für einen höheren Mindestlohn, für mehr Wohnungsbau und eine Klimapolitik, die sich auch an sozialen Gesichtspunkten ausrichte“, machte stellvertretender Kreisvorsitzender Peter Forstner deutlich. An den Infoständen konnte man die Wechselstimmung förmlich spüren, berichteten die SPD-Mitglieder aus ihren Erfahrungen im Wahlkampf. „Und trotz Corona, verspäteter Aufstellungsversammlung und Kontaktbeschränkungen haben unsere beiden Bundestagskandidaten Vincent Hogenkamp und Stefan Werner einen engagierten Wahlkampf geführt“, bedankte sich Müller. Nun gelte es, im Koalitionsvertrag die wichtigen sozialdemokratischen Punkte mit Leben zu erfüllen – und das mit einem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz. „Das hört sich schon gut an, wenn man von einem SPD-Kanzler sprechen kann“, stimmte der stellvertretende Vorsitzende Sebastian Hutzenthaler zu. Wie im Bund werde auch die Bayern-SPD über ihre Spitzenkandidatur rechtzeitig vor der Landtagswahl entscheiden, also wohl gleich nach den Sommerferien 2022. Die SPD werde entschlossen auch in den bayerischen Landtagswahlkampf ziehen, „um zu gewinnen“. Rückenwind sehen die SPD-Mitglieder auch im zügigen und erfolgreichen Vorgehen der Ampelvertreter im Bund. „Denn das hat uns gezeigt, was möglich ist, wenn Politik konstruktiv für die Menschen arbeitet“, stellte Franz Göbl fest. In Bayern nimmt die Zustimmung zur Politik der Bayerischen Staatsregierung dagegen seit Monaten ab, da die teils großen Meinungsunterschiede in der bayerischen Regierungskoalition auf offener Bühne ausgetragen werden. „Mehrheiten sind veränderbar“, so Müller. Und an den Veränderungen werde man als SPD im Landkreis Landshut aktiv mitwirken. Für das kommende Jahr stehen die ersten Ideen und Planungen im Kalender, aber im Moment vieles davon unter Corona-Vorbehalt. Wie nach einer Neuwahl üblich, wolle man wieder ein Wochenende zusammen verbringen, um Ideen zu entwickeln und Zeit für das gegenseitige Kennenlernen zu haben. „Das müssen wir aber wohl ins Frühjahr 2022 verschieben“, stellte Peter Forstner fest. Und nachdem der Landkreis Landshut im kommenden Jahr auf sein 50jähriges Bestehen zurückblicken kann, treffe das auch auf den SPD-Kreisverband in seiner jetzigen Form zu. Denn im Zuge der Gebietsreform 1972 hat sich auch die Landkreis-SPD innerhalb der kommunalen Grenzen neu sortiert und organisiert und auch das werde man 2022 feiern. Aus dem Kreistag berichtete Fraktionsvorsitzender Peter Forstner über die Aufgaben im ÖPNV und die Planungen des neuen Landratsamts in Essenbach.

 

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