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13.06.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut

Dieser Leserbrief zur Bebauung in der Ochsenau und den vorwürfen der BI wurde von der LZ nicht veröffentlicht:

 

Leserbrief zu den Leserbriefen „Ochsenau heißt eben nicht Wirhabenkeinelobbyau“ und „Es ist angeraten, genauer hinzuhören“ vom Samstag, 01.06.2019

Siedlungsdruck auf das Umland schieben und mehr Ein- und Auspendelverkehr erzeugen?

Zu diesen von purer Ideologie und fern von aller Realität und Vernunft geprägten Leserbriefen nehmen wir als SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

1. Zu der Bestandsaufnahme vor 20 Jahren haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bekanntlich wurde damals vereinbart, den oberen Standortübungsplatz mit 280 ha der Natur zu überlassen, lediglich 20 ha am unteren Standortübungsplatz nach 20 Jahren einer Bebauung zuzuführen. 20 Jahre hat sich augenscheinlich niemand bemüht, die gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu begutachten bzw. umzusiedeln.

13.06.2019 in Lokalpolitik von SPD Stadtverband Landshut

Leserbrief von Ute Kubatschka

 

Zum Artikel „Stadtspitze willnicht mehr“, LZ vom 1. Juni:

Das Skulpturenmuseum im Hofberg der Fritz und Maria Koenig Stiftung wurde als eigenständiges Museum mit einem hohen künstlerischen Anspruch errichtet. Der Stiftungsvorstand setzt sich paritätisch aus Vertretern der Stadt und aus dem Kulturbereich zusammen. In einer der ersten Sitzungen wurde Frau Stefanje Weinmayr als Leiterin des Skulpturenmuseums berufen und mit der Betreuung der Stiftung beauftragt. 1996 wurde der

Stiftungsvorstand mit der Erstellung eines Nutzungskonzepts beauftragt. Das beinhaltet auch die Entscheidung, welche Künstler und Werke neben Koenig ausgestellt werden. Infolge wurden alle Aktivitäten der Stiftung innerhalb und außerhalb des Skulpturenmuseums im  Stiftungsvorstand behandelt, beschlossen und turnusmäßig im Kultursenat der Stadt Landshut vorgestellt und die Zustimmung eingeholt. Frau Weinmayr setzte diese Beschlüsse stets mit großer Sorgfalt und Anerkennung um. Unter ihrer Leitung hat sich das Skulpturenmuseum zu einem modernen Museum auf der Höhe der Zeit entwickelt, mit einer Vielfalt an künstlerischen Angeboten. Nach dem Tode von Prof. Fritz Koenig im Februar 2017 hat Frau Weinmayr eine vorbereitete Ausstellung mit dem Künstler Marino Marini dem Stiftungsvorstand vorgeschlagen. Der Vorstand befürwortete eine Marino-Marini-Ausstellung im Jubiläumsjahr im Gegenzug zur Florentiner Retrospektive.

02.06.2019 in Allgemein von SPD Stadtverband Landshut

Ins nächste Jahrzehnt gestartet, aber kein bisserl stader

 

SPD-Fraktion gratuliert Gerd Steinberger zum runden Geburtstag

Am Montag gratulierten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion ihrem Kollegen und früheren Bürgermeister Gerd Steinberger zu seinem runden Geburtstag. „Man kann es kaum glauben, denn wenn man sich ansieht, was Gerd Steinberger alles noch leistet, dann fragt man sich schon ob die Geburtsurkunde richtig gedruckt wurde.“ Fraktionsvorsitzende Anja König übermittelte die herzlichsten Glückwünsche, verbunden mit großem Dank über die bisher geleistete Arbeit für die Landshuter Sozialdemokratie. „Wir bauen auch weiter auf dich, denn dass es im Hause Steinberger ruhiger wird, glaubt eh keiner.“ Gerd Steinberger hatte die Gäste auf seinen denkmalsgeschützten Dreiseit-Bauernhof nach Hundspoint eingeladen, wo er jede freie Minute verbringt.

Die Stadtkapelle Landshut, der Bürgerverein Achdorf und der Kriegerverein Achdorf gratulierten ihrem 1. Vorsitzenden und die Malerinnung ihrem Ehrenobermeister persönlich zu diesem Jubiläum. Abordnungen des Siedlerbundes, des Gartenbauvereins und des Krankenunterstützungsvereins Vinzenzius Achdorf überbrachten ebenfalls ihrem Mitglied Gerd Steinberger die besten Wünsche und Grüße seiner Vereinskolleg*innen.

Gut vorbereitet auf das Fest waren die Familie, Freunde und Vereinskolleg*innen. Es gab ein buntes Überraschungsprogramm mit vielen schlauen Ratschlägen für und Rückblicken auf Steinbergers Leben. Gleich zu Beginn bekam er von seinem Neffen ein Gstanzl gesungen und ein eigens für ihn gebrautes Bier mit dem treffenden Namen: „Hundspointer Freiheit – ein Geburtstags-Märzen“ geschenkt. Seine VereinskollegInnen aus dem Kriegerverein Achdorf und dem Bürgerverein Achdorf warteten mit lustigen Sketschen auf und die Stadtkapelle spielte mit voller Besetzung im Hof ein buntes Repertoire an Musikstücken.

Von allen gemeinsam finanziert, freute sich Gerd Steinberger ganz besonders über eine menschengroße Ritterrüstung für seinen Stadl. Ehefrau Elfriede hatte die Idee und schlug vor, dass sich alle gemeinsam „..an dem Freund, der auch nie widerspricht“ beteiligen können: „Ich denke, damit sind wir für die kommende Zeit gut gerüstet.“, kommentierte Gerd Steinberger das Geschenk lustig.

23.05.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut

CSU spielt falsch bei der Grundsteuerreform

 

SPD fordert weiterhin Hebesatzrecht für die Kommunen und sozial gerechte Lösungen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf den Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommunen gestellt. Der Stadtrat soll sich dafür aussprechen, dass einer bundesweit einheitlichen Bemessungsgrundlage festzuhalten ist, die sich wie bisher am Grundstückswert und nicht alleine an der Fläche orientiert. Die von der CSU für Bayern geforderte Bemessung allein nach der Grundstücksgröße, egal in welcher Region das Grundstück liegt, soll somit abgelehnt werden. Außerdem soll sich der Stadtrat dazu bekennen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter aus der Betriebskostenverordnung zu streichen.

21.05.2019 in Allgemein von SPD Landkreis Landshut

Wenn die Demokratie verkauft werden soll

 

„Rechtsextreme in allen Teilen Europas gefährden das Friedens- und Freiheitsprojekt“

 

Während sich die niederbayerischen Genossinnen und Genossen im Rahmen der letzten Bezirksvorstandssitzung in Deggendorf auf den Endspurt der Europawahl vorbereiten, stehen die Zeichen bei den Konservativen in Europa auf Sturm: Nur eine Woche vor der Wahl erschüttert ein politischer Skandal das Nachbarland Österreich und innerhalb weniger Stunden werden Neuwahlen ausgerufen. „Wer mit Rechten paktiert, spielt mit den Grundwerten unseres Europas – das macht der Blick nach Österreich deutlich“, fand die Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl, MdB deutliche Worte. Die hart erkämpften Errungenschaften der Demokratie, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und das soziale Miteinander werden von den Rechten für ein Butterbrot verkauft und das unter dem Deckmäntelchen der Rückkehr zu mehr nationaler Selbstbestimmung. „Wer jetzt noch Rechtsextreme in die Parlamente wählt oder deren Vorgehensweise verteidigt, hat nichts verstanden und legt die Axt an das Friedens- und Freiheitsprojekt Europa und damit an eine sichere Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder“, so die stellvertretende Bezirksvorsitzende Ruth Müller, MdL.

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Neuigkeiten

18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

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