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Für Aufbruchstimmung sorgen

Veröffentlicht am 17.03.2010 in Kreisvorstand

Eine SPD-Arbeitsgruppe während der Klausurtagung

Gemeinsame Klausurtagung der SPD in Stadt und Landkreis Landshut

Einig waren sich die Sozialdemokraten aus Stadt und Landkreis Landshut bei ihrer ersten gemeinsamen Klausur, dass sie die derzeit vorhandene Aufbruchstimmung nützen wollen, um aktiv in eine sozialdemokratische Zukunft zu gehen. „In den 70er Jahren gab es eine ähnliche Aufbruchstimmung wie heute“, erinnerte Stadträtin Maria Haucke. „In der Jugend- und Bildungspolitik, bei Umweltthemen, Friedensinitiativen und auch bei der Gleichstellungspolitik spielten die Sozialdemokraten eine Vorreiterrolle“. Auch heute stünden wieder wichtige Themen im Focus der SPD, die entscheidend für die nächsten Jahrzehnte sein werden, bekräftigte Stadtverbandsvorsitzende Anja König. Hier müsse gerade von der Basis aus verstärkt mitgewirkt werden. „Nur wer sich aktiv beteiligt, kann auch etwas bewegen.“, so König weiter.

Energiewende - Bildungsfragen - Sozial- und Gesundheitspolitik

„Die Energiewende muss vorangetrieben werden, um sich endlich von fossilen Brennstoffen und der Atomenergie zu verabschieden, in Bildungsfragen müsse für mehr Chancengleichheit gesorgt werden und in der Sozial- und Gesundheitspolitik gelte es, am Solidarmodell festzuhalten“, betonte die Kreisvorsitzende Ruth Müller.
Die SPD in Stadt und Landkreis Landshut will hier gemeinsam in den nächsten Jahren Akzente setzen, um die Region Landshut für die Bürgerinnen und Bürger zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsumfeld zu gestalten.

SPD vernetzen

„Die Politik macht nicht vor Gemeinde- und Landkreisgrenzen halt, deshalb müsse zum Wohle der Bürger vernetzter zusammengearbeitet werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Franz Göbl. Stadtrat Robert Gewies erläuterte dies anhand der Beispiele im Bereich der Berufsschulen, bei den Krankenhäusern, im Hospiz und beim ÖPNV. „Gerade auch das Thema MVV-Anbindung habe man als SPD in Stadt und Landkreis zum Anlass genommen, um gemeinsam den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude zu besuchen und hier Informationen zu bekommen“, erinnerte Gerhard Babl.

Im Bereich der Bildungspolitik gebe es viele Baustellen, die besser aufeinander abgestimmt werden müssten, betonten die AfB-Mitglieder Herbert Lohmeyer, Peter Schmid und Thomas Saatberger.

Aktuelle Politik im Focus

Selbstverständlich stand bei der Klausur auch tagesaktuelle Politik im Mittelpunkt: „Wer arbeitet, soll auch mehr haben - dafür steht die SPD“, betonte Anja König. Seit Wochen lasse die Bundeskanzlerin ihren Vize Westerwelle die Empfänger von Hartz-IV und den Sozialstaat insgesamt beschimpfen, kritisierte sie. Der Skandal sei aber nicht, dass die Hartz-IV-Sätze zu hoch seien, sondern die Löhne in vielen Vollzeitjobs viel zu niedrig sind, pflichtete Ruth Müller bei.
Die Arbeitnehmer im Stadt und Landkreis Landshut haben mit der SPD eine flankierende politische Partei, denn nicht alles könne der Tarifvertrag regeln, waren sich die Genossen einig.

Auf der Umweltmesse präsent

Gleich nach der Klausurtagung steht nun ein weiteres gemeinsames Projekt von SPD in Stadt und Landkreis im Terminkalender: Auf der Landshuter Umweltmesse werden die Genossen mit einem Stand präsent sein und Unterschriften für die Massenpetition zum Atomausstieg sammeln. Selbstverständlich sind auch die SPD-Mandatsträger aus Stadt und Landkreis Landshut, aus der Bundes- und Landespolitik auf der Umweltmesse zu Gesprächen anzutreffen. „Kostenlos“, wie Ruth Müller schmunzelnd betont.

 

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