Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
02.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing
Unterstützung für 40 Bands aus Stadt und Landkreis
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Gute Nachrichten für das BANDHAUS
Mittelfristig ist der Standort gesichert – z.Z. auf der Suche nach einem Ausweichquartier wegen anstehender Sanierungsarbeiten
27.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Haushaltsrede 2011 - SPD-Fraktion
Haushalt insgesamt
Auch der Haushalt für das Jahr 2011 ist eng gestrickt und lässt Spielräume nur in Nuancen zu. Jedoch sind nicht alle Schulden der Stadt Landshut allein anzulasten. Erfreulich ist, dass durch das von der Bundesregierung aufgelegte Konjunkturprogramm auch in Landshut wichtige Maßnahmen durchgeführt werden konnten.
20.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Der ländliche Raum muss stärker gefördert werden
Die Kreisvorsitzenden der Landshuter SPD, Ruth Müller und Josef Kollmannsberger zeigten sich heute irritiert von der Mitteilung, dass Niederbayern im Jahr 2012 lediglich 182.980.860 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten werde und fordern eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern
17.12.2011 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing
Keine Privatisierung der Abfallwirtschaft
Gemeinsame Sitzung der SPD- Fraktionen aus Stadt und Landkreis
Feldkirchen. Mit aktuellen politischen Themen befassten sich die Mitglieder der Stadtrats- und Kreistagsfraktion bei einer gemeinsamen Sitzung in Feldkirchen. MdL Reinhold Perlak erläuterte dabei den aktuellen Sachstand bei der Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. „ Die Rechte des Zweckverbands Abfallwirtschaft dürfen nicht beschnitten werden, es darf nicht dazu kommen, dass durch Privatisierungen die Bürgerinnen und Bürger letztendlich zur Kasse gebeten werden“, so der Abgeordnete, der in dieser Angelegenheit bereits im Landtag tätig geworden war. Man war sich einig, dass über den Bundesrat erreicht werden soll, dass die öffentlich-rechtlichen Entsorger für die Entsorgung auch der verwertbaren Abfälle der Haushalte zuständig bleiben und nicht , wie von der FDP gewünscht, private Entsorger sich die Rosinen aus dem Kuchen herauspicken können.
13.11.2011 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
SPD-Stadtverband veranstaltet Sozialkonferenz
Am 8. Dezember geht es unter dem Motto „Leben – Bildung – Arbeit – Zukunft“ um die Jugend
Welche Chancen und Probleme haben junge Leute in der Region? Mit dieser Frage beschäftigt sich der SPD-Stadtverband am Donnerstag 8. Dezember, ab 18:30 Uhr im Rahmen seiner 3. Sozialkonferenz in der Agentur für Arbeit. Die Schwerpunkte der Veranstaltung, die unter dem Motto „Leben – Bildung – Arbeit – Zukunft“ steht, stellten führende SPD-Vertreter bei einer Pressekonferenz im Hotel Kaiserhof vor.
