Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
11.05.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 202
Konstituierende Sitzung des Kreistags im Landkreis Landshut am 11. Mai 2020
07.04.2020 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 201
Am 6. April 2020 fand die Haushaltssitzung des Landkreises Landshut statt - anders als üblich und in einem deutlich kleineren Rahmen: Aufgrund der Corona-Krise wurde im Umlaufbeschluss ein "Ferien-Ausschuss" gebildet, in dem die Mitglieder des Kreistags tätig sind. Dieser "Ferien-Ausschuss" hat nun - anstelle des Kreistags, der aus 60 Personen besteht - den Landkreis-Haushalt 2020 verabschiedet. Dieser wurde unter anderen Vorzeichen beraten und es ist davon auszugehen, dass wir im Landkreis Landshut einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen müssen. Haushaltsreden waren in diesem Jahr nicht vorgesehen, um die Sitzung nicht in die Länge zu ziehen. Die Stellungnahmen der Fraktionen wurden deshalb zu Protokoll gegeben. Für die SPD-Fraktion nahmen Sebastian Hutzenthaler und Ruth Müller an der Kreisausschuss-Sitzung teil.
25.02.2020 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Antrag: Fritz-Koenig-Skulpturen
SPD-Fraktion möchte Klarheit über den Verbleib der Skulpturen von Fritz Koenig
Immer mehr kommt im Hintergrund zum Vorschein, wie in den letzten Lebensjahren von Fritz Koenig mit ihm und seinen Werken umgegangen wurde. „Ich kann es einfach nicht fassen, wie sich sogenannte Freunde Fritz Koenigs bereichert und die Situation eines alten und kranken Menschen ausgenutzt haben.“, betont Fraktionsvorsitzende Anja König. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt wonach über den Verbleib der bekannten 80 verschwundenen Werke aus dem Stiftungsbesitz der Fritz-Koenig-Stiftung im Plenum berichtet werden soll. Der Antrag lautet: „Im Jahr 2019 wurde bekannt, dass 80 Werke aus dem Stiftungsbestand der Fritz-und-Maria-Koenig-Stiftung verschwunden sind. Dem Stadtrat (Plenum) soll berichtet werden, um welche Werke es sich hier handelt und auf welchen Wert sich dieser Verlust beläuft. Die Verwaltung wird beauftragt, über den Verbleib der Skulpturen zu berichten. Exemplarisch soll über den Verbleib der Skulptur ‚Zwei VIII‘ von 1975 berichtet werden.“
Das Skulpturenmuseum im Hofberg bzw. KOENIGmuseum ist für den Bestand der Fritz-und-Maria-Koenig-Stiftung erbaut worden und wird zu 100% von der Stadt Landshut finanziert.
Schon aus diesem Grund hat der Stadtrat ein berechtigtes Interesse an den Vorgängen in der Stiftung und deren Bestand.
Aus der Bürgerschaft wurde an den Stadtrat die Frage herangetragen, ob es sich bei der Skulptur ‚Zwei VIII‘, die sich öffentlich sichtbar auf einem Privatgelände befindet, evtl. um eines der fehlenden Werke handeln könnte.
13.02.2020 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Spendenübergabe der Stadtratsfraktion
SPD-Stadtratsfraktion besucht Caritas-Kinderheim St. Vinzenz
„Wie fühlen sich Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern aufwachsen müssen?“ Diese und weitere Fragen wurden bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen den SPD-Stadtratsmitgliedern und den Vertretern des Caritas-Verbandes Landshut erörtert.
Mit ihrem Besuch im Caritas-Kinderheim verfolgen Robert Gewies, Anja König, Gerd Steinberger und Patricia Steinberger ihrem selbstgestellten Ziel, die sozialen Belange der Stadt im Auge zu haben. Bei einem Ortstermin machten Sie sich von der in die Jahre gekommen Einrichtung direkt ein Bild. „Hier ist es sicherlich nicht alles perfekt, aber freundlich und lebhaft, ähnlich wie in einer Familie“ stellte dabei Stadträtin Patricia Steinberger fest. Mit viel Interesse und Empathie folgten die Stadträt*innen den Schilderungen der Einrichtungsleiterin Magdalena Dauer.
01.11.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
SPD-Fraktion in der Kulturpartnerstadt Toblach
SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur
Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.
Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.
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Neuigkeiten
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende
02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und
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