Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
ANTRAG: Radwegführung in der Bachstraße/Rosental
Die Radwegführung der Bachstraße über die Roßbachbrücke im Rosental führt immer wieder zu Gefährdungen bzw. Unfällen. Die Autofahrer, besonders Ortsfremde, registrieren die Markierungen bzw. den Radweg viel zu spät und fahren zu schnell auf die Überquerung zu. Deshalb beantragen wir sowohl im Rosental wie auch in der Bachstraße die Fahrbahn mit einem Pflasterstreifen zu unterbrechen, um die motorisierten Verkehrsteilnehmer zu sensibilisieren. Zusätzlich könnte man eine Vorfahrtsregelung am oberen Bereich der Bachstraße/Roßbachbrücke
einführen.
11.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
ANTRAG:
Die Stadt Landshut fordert die Bayerische Staatsregierung in einer
Resolution auf, ein Gesetz zur Wohnungsaufsicht wie es bereits bis 2004
bestanden hat in aktualisierter Form in die Beratungen des Landtages
einzubringen.
10.06.2016 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Entwurf einer möglichen Resolution
Resolution der Stadt Landshut zum Erlass eines Wohnungsaufsichtsgesetzes für den Freistaat Bayern
Die Stadt Landshut fordert die Staatsregierung auf, ein Wohnungsaufsichtsgesetz wie es bis 2004 bestanden hat, in aktualisierter Form in die Beratungen des Landtages einzubringen, um menschenunwürdige Wohnbedingungen zu verhindern und für die Kommunen bessere Eingriffsmöglichkeiten zu schaffen.
02.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Demonstrieren für gute Arbeit
Landshuter Sozialdemokraten auf der Kundgebung des DGB
Am 01.Mai beteiligten sich namhafte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Demozug und der anschließenden Kundgebung der Gewerkschaften. “Unter dem Motto “Gute Arbeit verbindet” wollen wir am internationalen Kampf- und Feiertag der Werktätigen einerseits auf Erfolge hinweisen, andererseits wollen wir allerdings die noch vorhandenen Defizite aufzeigen und unsere Forderungen verkünden.”, erklärt die Landshuter Parteivorsitzende und Stadträtin Anja König.
02.05.2016 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Demonstrieren für gute Arbeit
Landshuter Sozialdemokraten auf der Kundgebung des DGB
Am 01.Mai beteiligten sich namhafte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am Demozug und der anschließenden Kundgebung der Gewerkschaften. “Unter dem Motto “Gute Arbeit verbindet” wollen wir am internationalen Kampf- und Feiertag der Werktätigen einerseits auf Erfolge hinweisen, andererseits wollen wir allerdings die noch vorhandenen Defizite aufzeigen und unsere Forderungen verkünden.”, erklärt die Landshuter Parteivorsitzende und Stadträtin Anja König.
