Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
14.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt
Mit dem Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Landshut wurde bereits im Jahr 2007 die Grundlage für den Um- und Ausbau der Energieversorgung gelegt. Die SPD Fraktion hat die vorbereitenden Arbeiten des Energieforums immer positiv begleitet und mitgetragen. So auch die Vorbereitungen zur Nutzung der vieldiskutierten Windenergie: von den zweijährigen Windmessungen am ehemaligen Standortübungsplatz über die Erstellung des Windatlas von der Planungsregion im Auftrag der Bayerischen Staatregierung bis hin zum Beschluss, eine Windturbine auch im Bereich der Stadt Landshut zu errichten. Kein Verständnis hat die SPD-Fraktion aber, dass Ministerpräsident Sehofer nur aus Gefälligkeit und einer Wahllaune heraus dieses langfristig erarbeitete Konzept über den Haufen wirft. Diese Selbstherrlichkeit ist auch ein Schlag ins Gesicht des Landesparlamentes. So kann eine nachhaltige Energiepolitik nicht aussehen.
13.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
SPD-Kreistagsfraktion berät Haushalt 2014
Investitionsstau ist zu erwarten
Der Hochbauhaushalt war in den letzten Jahren mit großen Beträgen ausgestattet, galt es doch, verschiedene Baumaßnahmen wie das Ergoldinger Gymnasium, aber auch die Erweiterungen der Realschulen zu finanzieren, stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller eingangs bei den Haushaltsberatungen für den Landkreishaushalt fest. Und auch im Haushaltsentwurf 2014 sind im Vermögenshaushalt über 5 Millionen Euro für den Hochbau angesetzt, in den Jahren 2015 und 2016 sieht der Investitionsplan noch einmal rund 24 Millionen Euro für diesen Bereich vor. An den Realschulen in Vilsbiburg, Rottenburg und Neufahrn wolle man mit den energetischen Sanierungen weitermachen, zudem sei es in Neufahrn wichtig, die Frage der Schulturnhalle zu lösen, merkte der Neufahrner Bürgermeister Bernd Zauner an. Erfreulicherweise sei man mit der Realschule Neufahrn im Rahmen des von den SPD-Bundesministern initiierten Konjunkturpakets vor fünf Jahren mit der energetischen Sanierung bereits zum Zug gekommen und konnte hier die ersten 2,2 Millionen Euro – gefördert von Bund und Land investieren, erinnerte Bernd Zauner. Doch die energetische Sanierung der kommunalen Liegenschaften werde den Landkreis-Haushalt wohl noch länger belasten, wolle man Energiefolgekosten auf Dauer senken. Zudem müsse man in den kommenden Jahren das Thema „Barrierefreiheit“ im Blick haben, das zum einen durch die demographische Entwicklung bedingt sei, aber auch durch die Umsetzung der Inklusion nötig sei.
12.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Wohnungskonzept der SPD
Ist die Finanzierung gesichert ?
Interview mit Harald Unfried, Vorsitzender der SPD-Bundeswahlkreisorganisation
08.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD KV Straubing-Bogen
8. März: Weltfrauentag: Karin Peintinger warnt vor Sackgasse Teilzeit
Mallersdorf-Pfaffenberg. Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März betonte diestellvertretende Landesvorsitzende der GdP und SPD-Landratskandidatin für den Landkreis Straubing-Bogen Karin Peintinger gegenüber der Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und der Kandidatinnen der SPD auf Orts- bzw. Kreisebene: „Entscheidend ist, dass man in der Teilzeit nicht stecken bleibt. In Teilzeit zu arbeiten, um damit Familie und Beruf zu vereinbaren, ist für sich genommen eine gute Sache“ und fordert bessere Rückkehrmöglichkeiten für Frauen aus der Teilzeit in Vollbeschäftigung. Bedauerlich sei das damit verbundene höhere Armutsrisiko im Alter und die ungleiche Verteilung der Arbeitszeit zwischen den Geschlechtern.
08.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Kunst und Kultur in Landshut
Die kulturelle Vielfalt erhalten und weiterentwickeln
Ein unverzichtbarer Teil der Bildung sind Kultur und Kunst – eins ohne das andere geht nicht. Der Mensch braucht neben dem Brot auch Rosen, wie es schon in einem alten Lied der Frauenbewegung besungen wird. - Und diese Rosen sind für mich Kunst und Kultur.
Landshut hat als Oberzentrum und Regierungshauptstadt von Niederbayern die Pflicht, neben dem Erhalt seines historischen Stadtbildes für seine BürgerInnen und die ganze Region auch kulturelle Angebote zuzulassen.
