Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
09.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Visionen werden Wirklichkeit
SPD begrüßt Machbarkeitsstudio zur Tiefengeothermie
Die Geschichte könnte wie in einem Märchen beginnen. Es war einmal im Jahre 1990 als die SPD Stadtratsfraktion eine Antrag stellte, die Verwaltung werde beauftragt zu überprüfen, ob auf der Basis der Erfahrungen in der Stadt Straubing nicht auch für Landshut die Erbohrung von heißem Tiefenwasser unter ökonomischen Gesichtspunkten zweckmäßig ist. Bei der Überprüfung sind auch alle vorhandenen Zuschussmöglichkeiten zu berücksichtigen. Alle waren begeistert. Einstimmig wurde beschlossen, eine umfassende grundsätzliche Überprüfung der Nutzungsmöglichkeiten des Tiefenwassers in der Malmkalkschicht in die Wege zu leiten. Dabei seien insbesondere ökonomische Zweckmäßigkeiten unter der Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten zu untersuchen.
25.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD UB Straubing
Kreisumlage nicht auf Kosten der Ge-meinden
SPD-Kreistagsfraktion befasste sich mit dem Kreishaushalt 2011
Straubing-Bogen. (me) Am Samstag trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Gasthaus Fischer in Mitterfels, um den Kreishaushalt kritisch unter die Lupe zu nehmen. Umfassend informierte Kreiskämmerer Siegfried Hoefert und zeigte vor allem die entscheidenden Eckwerte auf. Er ließ keinen Zweifel auf-kommen, dass der Abgleich nur durch weitere Sparmaßnahmen, Erhöhung der Kre-ditaufnahme oder durch eine Erhöhung der Kreisumlage möglich ist.
13.02.2011 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Ein echter Aufbruch sieht anders aus
SPD-Politiker informierten sich über die Finanzausstattung der Kommunen
14.11.2010 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
"Ich habe Angst um unsere Heimat"
Reinhold Perlak bei der Mahnwache am KKW Isar1
Bei der letzten Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1, die seit dem bekannt werden der Ausstiegspläne der schwarz-gelben Bundesregierung vom Atomausstieg jeden Montag in Niederaichbach stattfindet, stellte MdL Reinhold Perlak in einem emotionalen Statement fest: "Ich habe Angst um unsere Heimat!"
16.09.2010 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
„Hände weg von der Gewerbesteuer!“
SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr
Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.
