Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
13.09.2022 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Am 25. Oktober bekommt die 112 eine neue Heimat
SPD-Kreistagsfraktion besuchte Baustelle der Integrierten Leitstelle (ILS)
Die Schreibtische stehen, aber die Monitore und Computer fehlen noch. Es braucht noch etwas Fantasie, um sich vorzustellen, dass die Integrierte Leitstelle Landshut (ILS) am 25. Oktober im neuen Gebäude in Essenbach ihren Betrieb aufnimmt. Während der Geschäftsführer der ILS, Armin Haindl, die Kreisräte der SPD-Fraktion durch die Einsatzzentrale führte, wurden im Hintergrund Leitungen verlegt und Kabel angeschlossen, damit bis zum Stichtag alles bereit ist.
02.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
SPD will Finanzierungslösungen für das Stadttheater
MdL Ruth Müller und Stadträtinnen treffen Mitglieder des Vereins Theaterfreunde e.V.
Die Landshuter SPD lässt es nicht einfach laufen: „Wir leisten nicht nur mentale Unterstützung, wir wollen uns aktiv beteiligen etwas bewegen. Es gibt sicher einen Weg, wenn nur der Wille da wäre.“, ist das Credo des Treffens mit Mitgliedern der Theaterfreunde e.V., welches von der Landtagsabgeordneten Ruth Müller und der SPD-Vorsitzenden und Stadträtin Patricia Steinberger organisiert wurde. Begleitet wurden sie von der Verwaltungsbeirätin und Stadträtin Maria Haucke und der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Die Teilnehmer tauschten sich über den aktuellen Stand aus und fixierten weitere feste Schritte für die politischen Ebenen, über die die Finanzierung und die entsprechenden Beschlüsse laufen.
02.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Landkreis Landshut
Kreiskonferenz der Landkreis-SPD zur Kommunalwahl
Am Samstag, 9. November 2019 wird die Kreistagsliste aufgestellt
03.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
SPD will Gesamtverkehrskonzept – Alle Verkehrsteilnehmer sollen einbezogen sein
„Landshut braucht eine Verkehrsplanung, die unsere ganze Stadt und alle Betroffenen im Blick hat.“, betont Fraktionsvorsitzende Anja König. Bisherige Planungen konzentrierten sich zu sehr auf einzelne Problembereiche und berücksichtigen nicht ausreichend das Gesamtbild der Verkehrsbelastungen. Es bestehe daher die Gefahr, dass einzelne Maßnahmen lediglich zu Verschiebungen der Probleme führen und Entlastungen an einer Stelle neue Belastungen an anderer Stelle bedeuten. Die heute vorliegenden Planungen sind teils veraltet, teils auf Einzelbereiche beschränkt und stellen insgesamt nicht die notwendigen Verknüpfungen aller Teilbereiche her.
08.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Was wäre wenn…..der Weg zur Schule mit dem Bus für alle Kinder kostenfrei wäre
Am kommenden Dienstag beginnt das neue Schuljahr. Gerade die Schulanfänger freuen sich darauf, aber vielen Eltern bereitet der Schulweg große Kopfschmerzen. Damit die Kinder sicher zur Schule und wieder nach Hause kommen, fahren viele Familien die Kinder mit dem Auto dort hin. Mamas, Papas, Omas und Opas fungieren hier meisterhaft als Taxi.
„Dass damit der Schulweg für die Kinder, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad kommen unsicherer wird, bedenken dabei die wenigsten,“ betont SPD-Vorsitzende und OB-Kandidatin Patricia Steinberger. Ein Blick auf das allmorgendliche Schauspiel vor Landshuts Schulen erklärt warum: zugeparkte Fuß- und Radwege, unübersichtliche und gefährliche Verkehrssituationen etc.
Die notwendige Schülerbeförderung wird von den Aufgabenträgern -also der Stadt- organisiert und finanziert. Die Kostenfreiheit für den Schulbus beginnt allerdings erst ab einer Wegstrecke von 3 Kilometern, gemessen vom Fußweg von der Wohnungstür bis zur Schule.
„Bis zu einer Entfernung von 2,99Kilometer müssen die Kosten für den Bus von den Familien selbst getragen werden. Für die Familien bedeutet das eine zusätzliche finanzielle Belastung zu den ohnehin schon hohen Lebenshaltungskosten (Miete usw.).
„In den Sommerferien haben sich betroffene Eltern an unsere und auch an andere Fraktionen mit der Bitte um Unterstützung gewandt.“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Anja König.
Die Landshuter SPD hat dieses Problem schon lange erkannt und setzt sich deshalb in Landshut seit mehreren Jahren für einen kostenfreien Schulweg für alle ein. Könnten alle Kinder kostenfrei den Bus nutzen, wird dies nicht nur zur Sicherheit beitragen. Gleichzeitig wird der Verkehr und damit natürlich auch die Umwelt entlastet.
In der Vergangenheit hat sich keine andere Fraktion unserem konstruktiven Vorschlag bzw. Antrag auf die Schulwegefreiheit für alle Schüler*innen angeschlossen, bedauert OB-Kandidatin Patricia Steinberger. "Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen."
