Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Mitarbeiter und Patientenversorgung müssen im Focus stehen
SPD-Fraktion im Gespräch mit Dr. Philipp Ostwald
Nach der Veröffentlichung des Interviews der Landshuter Zeitung mit dem neuen Geschäftsführer des Klinikum Landshut gGmbH trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit Dr. Philipp Ostwald, um einige Punkte zu vertiefen und ihre Standpunkte darzulegen. „Uns SozialdemokratInnen geht es in erster Linie darum, dass bei jeglicher Art von Änderungen oder Umstrukturierungen die Mitarbeiter nicht mehr belastet werden und die Versorgung der Patienten verbessert und optimiert wird.“, betonte Fraktionsvorsitzende Anja König.
16.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Spenden für Frauen und Kinder in Not
SPD-Stadt- und Kreistagsfraktion überreichen Spende aus Benefizaktion an Landshuter Frauenhäuser
600 Euro konnten die Stadt- und Kreisräte der SPD-Fraktionen an die Vertreterinnen von AWO und Caritas für die Landshuter Frauenhäuser überreichen. Angelika Hirsch (AWO-Frauenhaus) und Godela Hovestadt (Caritas Frauenhaus) freuten sich über die Zuwendung, die direkt den Frauen und Kindern zugutekommen wird, die vor häuslicher Gewalt fliehen mussten.
15.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Traditionelle Verteilung roter Ostereier
Traditionell verteilten am Palmsamstag Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Vorstandes in der Landshuter Altstadt rote Eier an die Bürgerinnen und Bürger. “Die roten Eier frisch vom Hofladen Bauer aus Kumhausen haben uns die Passanten wieder gern abgenommen und freuten sich über diesen Ostergruß”, konnte die Fraktionsvorsitzende Anja König berichten. Stadträtin und Parteivorsitzende Patricia Steinberger ergänzte: “Zur Unterstützung unseres Stadtratsantrages, dass im Stadtpark eine Wildblumenwiese angelegt werden soll, haben wir auch die Bevölkerung dazu aufgerufen im heimischen Garten oder im Blumenkasten auf dem Balkon Wildblumen wachsen zu lassen und deshalb gab es zusätzlich ein Päckchen Wildblumensamen.” Damit wolle die SPD darauf aufmerksam machen, dass jeder einen kleinen Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt unserer Pflanzen- und Tierwelt leisten kann. “Wir hoffen, dass dieser Aufruf Früchte trägt und Landshut mehr Farbe durch Wildblumen erhält und sich daran neben den Bienen auch die Menschen erfreuen.”
28.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Energieeffizient und trotzdem kostengünstig bauen – es geht
SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger und Fraktionsvorsitzende Anja König informieren sich
Am vergangenen Wochenende informierten sich die SPD-Stadträtinnen Patricia Steinberger und Anja König beim Geschäftsführer des Energiezentrum Ostbayern Dipl.-Ing. Michael Heinze über energieeffizientes Bauen und Sanieren. Im Hinblick auf die Gründung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und der damit geführten Diskussionen, in denen meist auch die Baukosten äußerst konträr dargestellt wurden, holt sich die SPD auch außerhalb Landshuts Expertenmeinung ein. „Uns ist in jeder Hinsicht wichtig, dass wir uns auf Hinweise und Äußerungen von auswärtigen und unabhängigen Fachleuten einholen, damit wir auch ehrliche Zahlen, Daten und Fakten erhalten.“, so die designierte OB-Kandidatin der SPD Patricia Steinberger.
25.10.2018 in Kommunalpolitik von SPD Stadtverband Landshut
Verzögerungstaktik? Nicht mit uns!
Bereits am Wahlabend hat sich gezeigt, dass sich einige politisch Verantwortliche auch nach dem klaren Ergebnis des Bürgerentscheides immer noch gegen die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft ausgesprochen haben. Uns war damit sofort klar, dass wir trotzdem Druck ausüben müssen. Gleich in der Woche nach dem Bürgerentscheid stellten wir den Antrag, dass der Sperrvermerk für die Gründungsmittel der Gesellschaft, die bereits zweckgebunden im Haushalt seit drei Jahren eingestellt sind, aufgehoben wird. Es war Zeit genug, diesen Tagesordnungspunkt mit in die Plenarsitzung am morgigen Freitag einzuplanen, aber Fehlanzeige. Deshalb haben wir in dieser Woche einen Dringlichkeitsantrag nachgereicht, damit der Antrag nachträglich auf die Tagesordnung gestellt und morgen darüber abgestimmt wird. Wir wollen damit vermeiden, dass es weitere Verzögerungen gibt, denn die nächste Plenarsitzung ist erst wieder Ende November und beim Thema bezahlberer Wohnraum steht die Uhr bereits auf kurz nach zwölf. Dieser Antrag bedarf keinerlei Vorbereitung durch die Verwaltung, es geht lediglich darum, den Sperrvermerk aufzuheben, damit jederzeit zur Gründung einer Gesellschaft darauf zugegriffen werden kann. Wir dulden daher keine weitere Verzögerungstaktik, 19092 Landshuterinnen und Landshuter haben ihre Ja-Stimme abgegeben damit jetzt etwas passiert und nicht irgendwann.
