Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
13.02.2020 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Spendenübergabe der Stadtratsfraktion
SPD-Stadtratsfraktion besucht Caritas-Kinderheim St. Vinzenz
„Wie fühlen sich Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern aufwachsen müssen?“ Diese und weitere Fragen wurden bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen den SPD-Stadtratsmitgliedern und den Vertretern des Caritas-Verbandes Landshut erörtert.
01.11.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
SPD-Fraktion in der Kulturpartnerstadt Toblach
SPD setzt Eckpunkte in Wochenendklausur
Am vergangenen Wochenende zog sich die SPD-Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung zurück. Mit Toblach wurde der Tagungsort nicht zufällig gewählt, denn auf Antrag der SPD-Fraktion wurde im April diesen Jahres zwischen der Gemeinde Toblach und der Stadt Landshut eine Kulturpartnerschaft gegründet und offiziell beurkundet.
Bürgermeister Guido Pocher begrüßte die Stadträt*innen der SPD in seiner Gemeinde persönlich und bedankte sich für den Einsatz bei der Fraktion.
29.10.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Stadttheater schieben? – Nicht mit uns
Die SPD Fraktion kämpft für das Stadttheater
Wir bedauern, dass sich einige Stadtratsmitglieder nicht an die in der Klausur vereinbarte Nichtöffentlichkeitsverabredung gehalten haben und wieder einmal mit Profilneurose vorpreschen mussten. Die SPD-Fraktion steht mit ihrer Meinung nach wie vor hinter der seit so vielen Jahren geplanten Sanierung und dem Neubau des Stadttheaters.
„Mit der SPD-Fraktion wird es keinen Haushalt 2020 ohne die Sanierung des Bernlochner-Komplexes geben. An unserer jahrelangen Position halten wir fest und stimmen einer weiteren Verzögerung nicht zu.“, lautet der Ruf der Fraktionsvorsitzenden Anja König. Allerdings hatte die SPD-Fraktion nach den Haushalten der vergangenen Jahre bereits die Befürchtung, dass dieses Projekt immer an erster Stelle stehen würde, wenn das Geld nicht ausreicht.
13.06.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Dieser Leserbrief zur Bebauung in der Ochsenau und den vorwürfen der BI wurde von der LZ nicht veröffentlicht:
Leserbrief zu den Leserbriefen „Ochsenau heißt eben nicht Wirhabenkeinelobbyau“ und „Es ist angeraten, genauer hinzuhören“ vom Samstag, 01.06.2019
Siedlungsdruck auf das Umland schieben und mehr Ein- und Auspendelverkehr erzeugen?
Zu diesen von purer Ideologie und fern von aller Realität und Vernunft geprägten Leserbriefen nehmen wir als SPD-Fraktion wie folgt Stellung:
1. Zu der Bestandsaufnahme vor 20 Jahren haben sich kaum Veränderungen ergeben. Bekanntlich wurde damals vereinbart, den oberen Standortübungsplatz mit 280 ha der Natur zu überlassen, lediglich 20 ha am unteren Standortübungsplatz nach 20 Jahren einer Bebauung zuzuführen. 20 Jahre hat sich augenscheinlich niemand bemüht, die gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu begutachten bzw. umzusiedeln.
23.05.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
CSU spielt falsch bei der Grundsteuerreform
SPD fordert weiterhin Hebesatzrecht für die Kommunen und sozial gerechte Lösungen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf den Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommunen gestellt. Der Stadtrat soll sich dafür aussprechen, dass einer bundesweit einheitlichen Bemessungsgrundlage festzuhalten ist, die sich wie bisher am Grundstückswert und nicht alleine an der Fläche orientiert. Die von der CSU für Bayern geforderte Bemessung allein nach der Grundstücksgröße, egal in welcher Region das Grundstück liegt, soll somit abgelehnt werden. Außerdem soll sich der Stadtrat dazu bekennen, die Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die Mieter aus der Betriebskostenverordnung zu streichen.
