Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
05.05.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
SPD will 365-Euro-Jahresticket auch für Landshut
Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat den Antrag gestellt, die Staatsregierung aufzufordern, in unserer Stadt / unserem Verkehrsverbund ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung sollen sich dafür schriftlich gegenüber der Staatsregierung einsetzen.
Die Koalition aus CSU und Freien Wähler habe in ihrem Koalitionsvertrag folgendes festgelegt: „Für die großen Städte München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Würzburg wollen wir auf Dauer ein 365-Euro-Jahresticket einführen.“ (S. 48)
Stadträtin und SPD-Vorsitzende Patricia Steinberger ergänzt: “Es ist nicht nachvollziehbar, warum – wie bereits bisher mit massiven Förderungen des Münchner Verkehrsverbunds – nur die großen Städte in Bayern bei einer aktiven Klimaschutzpolitik und einer attraktiveren Gestaltung des Nahverkehrs unterstützt werden. Auch in unserer Stadt ist es notwendig und sinnvoll, dass möglichst viele Menschen auf den ÖPNV umsteigen. Ein attraktiver Preis für ein Jahresticket ist daher nicht nur in den Großstädten, sondern auch bei uns ein vernünftiger erster Schritt hin zu einem kostenlosen, leistungsstarken Nahverkehr mit einer guten Abdeckung.”
18.03.2019 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Netzwerkreport Nr. 200 - Kreistag verabschiedet Haushalt 2019
Am 18.03.2019 wurde der Kreishaushalt im Kreistag beraten und beschlossen: Mit 39:16 Stimmen gabe es eine Mehrheit für eine Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte auf 48,5 Prozent. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 182.136.872 Euro und der Vermögenshaushalt mit 44.237.100 Euro.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Sebastian Hutzenthaler nahm wie folgt Stellung zum Haushalt:
02.03.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Sammeln für den guten Zweck
“Gewalt kommt mir nicht in die Tüte”
Unter diesem Motto haben am vergangenen Samstag SPD-Stadt- und Kreisräte vor dem Landshuter Rathaus 600 Krapfen verteilt und Spenden für die Landshuter Frauenhäuser gesammelt.
Die Stadt- und Kreisräte der SPD setzen sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die Anzahl der 12 vorhandenen Frauenhausplätze mindestens verdoppelt wird, denn über 150 hilfesuchende Frauen müssen jährlich abgewiesen werden. Die beiden Landshuter Frauenhäuser sind verantwortlich für drei Landkreise und dafür reichen die Kapazitäten einfach nicht aus. Nun wurde erreicht, dass 5 weitere Plätze geschaffen werden: “Ein Schritt in richtige Richtung, aber noch lange nicht ausreichend.”, sind sich Genossinnen und Genossen einig. “Deshalb werden wir bei jeder Gelegenheit darauf aufmerksam machen und für mehr Mittel vom Freistaat kämpfen, denn dieser ist unserer Meinung nach verantwortlich!”
27.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Landshut
Stadt Die Stadt Landshut soll ihren Teil zum Erhalt der Artenvielfalt leisten
SPD stellt Antrag auf Wildblumenwiesen
Die hohe Beteiligung am Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat gezeigt wie groß das Interesse am Erhalt der Artenvielfalt ist. Diese liegt der SPD-Fraktion auch sehr am Herzen. „Gerade in Städten ist es oftmals schwierig mehr für die Natur zu tun, mehr Grün in die Stadt zu bringen, geschweige denn geschützte wilde Flächen für die Tiere im Innenstadtbereich zu belassen.“, betont Stadträtin und Parteichefin Patricia Steinberger. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag gestellt, nachdem entsprechende Flächen des Landshuter Stadtparkes künftig als Wildblühwiesen genutzt werden sollten. Damit sollte eben im innerstädtischen Bereich die Chance genutzt werden, Blühwiesen als Nahrungsgrundlage zu schaffen und die Stadt Landshut könnte damit einen kleinen, aber doch bedeutenden Teil dazu beitragen. Fraktionsvorsitzende Anja König erklärt zusätzlich: „Diese Flächen müssen bzw. sollen auch nur einmal pro Jahr gemäht werden, sodass hier auch eine Entlastung für die Mitarbeiter*innen des Stadtgartenamtes entsteht, die normalerweise die gesamten Flächen mindestens zweimal pro Jahr mähen müssten.“
27.02.2019 in Ratsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Einen attraktiven Landkreis gibt es nicht zum Nulltarif
SPD-Kreistagsfraktion berät Landkreis-Haushalt
