Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
25.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Mit Jubilaren gefeiert
SPD-Fraktion gratuliert Josef Sehofer, Christel Engelhard und Peter Barteit zu runden Geburtstagen
13.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Im Landkreis Landshut soll die Landwirtschaft ökologischer werden
SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag auf „Ökomodellregion“
02.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Integration durch Bildung, Gartenarbeit und Freizeitaktivitäten
Fraktionsvorsitzende der Landkreis-SPD spenden an Nachbarschaftstreff DOM
23.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Straubing-Bogen
Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz
Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021
Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Anrede
Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,
meine sehr geehrten Damen und Herren.
Einleitung Externe Rahmenbedingungen
In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.
Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.
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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.
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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:
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Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage
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Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung
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Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren
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Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben
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Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein
22.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Landkreis Landshut
Verabschiedung Landkreis-Haushalt 2021
In der Kreistagssitzung am 22. März 2021 wurde der Haushalt für den Landkreis Landshut verabschiedet. Unser Fraktionsvorsitzender Peter Forstner kommentiert die Planungen und Zahlen für das Haushaltsjahr wie folgt:
